Zitate über SPD

„Es sind offenbar einige sehr nervös darüber geworden, dass ich Kanzlerkandidat der SPD bin.“

„Die SPD ist angetreten zum entscheidenden Ringen um den Charakter des demokratischen Staates. Unser demokratischer Staat bedarf der Sicherung der Demokratie in ihrem sozialen Fundament wie kein anderer demokratischer Staat.“

„Dies ist nicht der Staat der CDU, das ist auch nicht der Staat der SPD, das ist ein Staat, von dessen Handlungsfähigkeit, von dessen Reformfähigkeit wir alle abhängen.“

„Die CDU hat zu viel von dem, wovon die SPD noch zu wenig hat: Sinn für den Umgang mit der Staatsgewalt.“

„Bedrohte Arten werden von der Bejagung verschont bis sIe sich erholt haben, darum will ich nichts über die SPD sagen.“

„Wie rasch altern doch die Leute in der SPD –! Wenn sie dreißig sind, sind sie vierzig; wenn sie vierzig sind, sind sie fünfzig, und im Handumdrehn ist der Realpolitiker fertig.“

„Es gibt in der SPD ganz viele, die nun sicher sind, dass er auch über Wasser laufen kann. Ich bekenne freimütig: Ich gehöre dazu.“

„SPD und Grüne müssen endlich lernen, dass Integration nicht über eine Aufweichung und Zurücksetzung unserer eigenen Leitkultur und Werteordnung laufen darf.“

„Die SPD ist und bleibt die Partei der praktischen Vernunft.“

„Es gibt zwar auch immer wieder gute Sozis, aber der SPD hängen die Eierschalen von Marx schon noch stark an.“

„Wer im Monat mehr als 30.000 Mark verdient, der kann nicht SPD wählen.“

„Die CDU hat seit Jahr und Tag dafür plädiert, dass an großen Plätzen genau solche Videoüberwachung eingesetzt wird. Wenn es die CDU nicht gegeben hätte, dann würden wir heute noch ne lange Diskussion mit SPD, Grünen und andern führen, darüber ob das nun notwendig ist oder nicht. Das sind aber Dinge, über die darf man nicht diskutieren, die muss man einfach machen. Man darf nicht sagen, ach das ist doch nicht so schlimm. Hier ‘n bisschen was weggeschmissen und dort einen angerempelt, hier mal auf’m Bürgersteig gefahren und dort mal in der dritten Reihe geparkt, immer so unter dem Motto “Is alles nicht so schlimm”. Ist alles nicht nach dem Gesetz, und wer einmal Gesetzesübertretungen duldet, der kann anschließend nicht mehr begründen, warum’s irgendwann schlimm wird und irgendwann nicht so schlimm ist. Und deshalb: Null Toleranz bei Innerer Sicherheit, meine Damen und Herren."; Wahlkampf-Abschlussveranstaltung der Berlin CDU zur Abgeordnetenhauswahl 2006 am Kranoldplatz, Berlin-Steglitz Youtube-Video und aus dem Film "Auf Nummer Sicher" von David Dietl“

„Die Union entspannt sich auf dem Sonnendeck, während die SPD im Maschinenraum schwitzt. So kann eine große Koalition aber nicht funktionieren.“

„Unsere Sache ist es, den betriebstätig
en Menschen zum Bewußtsein zu bringen und im Bewußtsein zu erhalten, immer neue Erfahrungen dazu zu verwerten, daß wir es in der SPD mit der Partei zu tun haben, die ihnen reinen Wein einschenkt und die sie nicht verschaukelt oder verkohlt.“

„Kataloge in allen Ehren für Käufer und Verkäufer, für Leute, die Stichworte suchen. Programm, das ist ein Programm mit Grundwerten, das ist ein Programm mit einer klaren Zielrichtung, die sich nicht ändern darf, oder die SPD hört auf, Sozialdemokratische Partei zu sein.“

„Ich halte es für eine große Sache, daß die SPD von ihren Ahnen das Postulat übernommen hat und an ihm festhält, die Beziehungen zwischen den Völkern und Staaten nach denselben einfachen Gesetzen, die das Verhältnis zwischen privaten Personen regeln sollen, ordnen zu helfen.“

„Wenn manchmal gedacht und gemeint wird, die Betriebstätigen seien die ‚Hausmacht der SPD‘, so ist das leichtsinnig oder falsch. Die Kommunikation zwischen SPD und Arbeitnehmerschaft ist die Voraussetzung für ein wechselseitiges Vertrauensverhältnis.“

„Die SPD muß sich in die Probleme der breiten schaffenden Volksschichten hineinknien und alles daransetzen, sie in ihren eigenen Griff zu bekommen.“

„Die SPD muß das, was sie für richtig hält, begreiflich machen für die Menschen. Und das geht nur, wenn sie respektiert, was die Menschen unter den gegebenen Verhältnissen so oder so sehen, so oder so aufzufassen fähig sind. Das ist ihre Zwangslage oder die Zwangslage jeder Partei. Und da sie ihre Politik nicht mit Schwindel betreiben kann, muß sie also äußerlich häufig glanzlos und hausbacken erscheinen.“

„Es gibt für die SPD keinen Unterschied zwischen demokratischen Sozialisten und Sozialdemokraten.“

„Mitglieder und Freunde der SPD müssen sich darüber klar sein, daß es in Deutschland aufgrund der ganzen Entwicklung und auch wegen der Spaltung einen vollen Erfolg der SPD nur dann geben wird, wenn viele gesellschaftliche Vorurteile und Vorbehalte überwunden werden, die leider auch zum Teil durch die Diskreditierung dessen, was mit dem Begriff Sozialismus auf der anderen Seite Deutschlands geschieht, immer wieder neue Nahrung finden.“

„Es ist richtig, dass die SPD und die FDP nicht die gleichen gesellschaftspolitischen Programme haben. Aber sie haben auch vieles gemeinsam, und zudem sind sie aufeinander angewiesen. Die Liberalen haben übrigens nur, wenn sie nicht zulassen, dass sie von der CDU wieder unter ihre Fittiche genommen werden, die Chance der politischen Selbstständigkeit.“

„Die Bundesrepublik ist ja nicht durch die CDU allein geschaffen worden. Ohne die SPD und ihre Frontstellung gegen den Kommunismus hätte es keine freiheitliche Bundesrepublik Deutschland gegeben.“

„Das, was man in Anlehnung an den Begriff aus der Weimarer Republik die Große Koalition nennt, also die Koalition zwischen SPD und jetzt CDU/CSU, würde in meinen Augen eine verstärkte Chance für die Verwirklichung einiger grundlegender innerer Reformen bieten.“

„Die SPD wird gebraucht. Bätschi, sage ich dazu nur. Und das wird ganz schön teuer. Bätschi, sage ich dazu nur.“

„Ich will für die SPD-Fraktion feststellen, dass Datenschutz für uns unabdingbarer Grundrechtsschutz ist. Er ist im Zeitalter der Informationsgesellschaft eine unverzichtbare Bedingung für das Funktionieren jeglichen demokratischen Gemeinwesens. Er ist kein lästiges Anhängsel, er ist keine überflüssige Bürokratie, er ist Voraussetzung dafür, dass auch in der Informationsgesellschaft das Recht auf informationelle Selbstbestimmung – ein Grundrecht, wie uns das Bundesverfassungsgericht in vielen Entscheidungen immer wieder ausdrücklich bestätigt hat; dafür sind wir an dieser Stelle außerordentlich dankbar – durchgesetzt werden kann.“

„Die liebste Koalition ist mir immer noch die mit der SPD und ihren verschiedenen Flügeln - und die ist schon schwierig genug.“