Zitate über Gesetzgebung

Eine Sammlung von Zitaten zum Thema gesetzgebung, politik.

Politik

Zitate über Gesetzgebung

„Es gilt als ganz normal und selbstverständlich, dass ein Abgeordneter neben seinem Einkommen, das er vom Steuerzahler bezieht, auch noch Einkommen von an der Gesetzgebung interessierten Unternehmen oder Verbänden bezieht, sich also quasi in die bezahlten Dienste eines Lobbyisten begibt, das gilt als ganz normal, obwohl es eigentlich ein Skandal ist. […] Wenn ein Politiker sich in die Dienste eines Interessenten begibt, sich von ihm bezahlen lässt, manchmal sehr hoch, ist das für mich eine Form der Korruption.“

Hans Herbert von Arnim (1939) deutscher Rechtswissenschaftler

Quelle: Kontraste - Das Magazin aus Berlin vom 1. August 2002: Lobbyisten ohne Skrupel - Wie unabhängig sind Politiker? rbb-online.de http://www.rbb-online.de/kontraste/ueber_den_tag_hinaus/demokratie/lobbyisten_ohne_skrupel.html

„Der Koran und die auf ihm fußende muselmanische Gesetzgebung reduzieren Geographie und Ethnographie der verschiedenen Völker auf die einfache und bequeme Zweiteilung in Gläubige und Ungläubige. Der Ungläubige ist 'harby', d. h. der Feind. Der Islam ächtet die Nation der Ungläubigen und schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen Muselmanen und Ungläubigen.“

Karl Marx buch Marx-Engels-Werke

Die Kriegserklärung - Zur Geschichte der orientalischen Frage, Marx-Engels-Werke, Band 10, S. 170. mlwerke.de http://www.mlwerke.de/me/me10/me10_168.htm <br class="br">Andere Werke

„Die privaten Mächte der Wirtschaft wollen freie Bahn für ihre Eroberung großer Vermögen. Keine Gesetzgebung soll ihnen im Wege stehen. Sie wollen die Gesetze machen, in ihrem Interesse, und sie bedienen sich dazu eines selbstgeschaffenen Werkzeugs, der Demokratie, der bezahlten Partei.“

Oswald Spengler buch Der Untergang des Abendlandes

Der Untergang des Abendlandes, Zweiter Band, S. 634,
Der Untergang des Abendlandes (1918/1922), Zweiter Band: Welthistorische Perspektiven (1922)

Über Ehe, Demokratie

„Politik kann man in diesem Lande definieren als die Durchsetzung wirtschaftlicher Zwecke mit Hilfe der Gesetzgebung.“

Kurt Tucholský Wir Negativen

Wir Negativen, in: "Die Weltbühne", 13. März 1919, Nr. 12, S. 279
Die Weltbühne

Land, Hilfe

„Unser Zeitalter ist das eigentliche Zeitalter der Kritik, der sich alles unterwerfen muss. Religion, durch ihre Heiligkeit, und Gesetzgebung, durch ihre Majestät, wollen sich gemeiniglich derselben entziehen. Aber alsdenn erregen sie gerechten Verdacht wider sich, und können auf unverstellte Achtung nicht Anspruch machen, die die Vernunft nur demjenigen bewilligt, was ihre freie und öffentliche Prüfung hat aushalten können.“

Immanuel Kant buch Critique of Pure Reason

Kritik der reinen Vernunft, 1781, Vorrede
Kritik der reinen Vernunft (1781/1787)

Über Ehe, Über Alter

„Handle so, dass die Maxime deines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könne.“

Immanuel Kant buch Kritik der praktischen Vernunft

eine Form seines Kategorischen Imperatives, Kritik der praktischen Vernunft, 1. Teil, 1. Buch, § 7. Grundgesetz der reinen praktischen Vernunft. In den Anmerkungen führt er aus: "Das moralische Gesetz ist daher bei jenen ein Imperativ, der kategorisch gebietet, weil das Gesetz unbedingt ist;" ( zeno.org http://www.zeno.org/nid/20009189947). <br class="br">Kritik der praktischen Vernunft (1788) <br class="br">Variante: Handle so, daß die Maxime deines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könne.

Wille

„Die heute praktizierte Form der Demokratie ist zunehmend ein Synonym für den Prozess des Stimmenkaufs und für das Schmieren und Belohnen von unlauteren Sonderinteressen, ein Auktionssystem, in dem alle paar Jahre die Macht der Gesetzgebung denen anvertraut wird, die ihren Gefolgsleuten die größten Sondervorteile versprechen, ein durch das Erpressungs- und Korruptionssystem der Politik hervorgebrachtes System mit einer einzigen allmächtigen Versammlung, mit dem Wortfetisch Demokratie belegt.“

Friedrich August von Hayek (1899–1992) österreichischer Ökonom und Sozialphilosoph

"Die Anschauungen der Mehrheit und die zeitgenössische Demokratie", in ORDO, Band 15/16, 1962/63, S. 19, Zitiert in "Die verklärte Diktatur" von Wolfgang Welsch, S. 155, books.google.de http://books.google.de/books?id=wl4MAQAAMAAJ&q=%22heute+praktizierte%22

Demokratie